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Energie
Warum versagt die Energiebörse in Leipzig ?


Der Beitrag aus der Sendung "Die Macht des Stromkartells" vom 14.8.2007 ( ZDF, Frontel21 - Redaktion )  über die Leipziger Energiebörse EEX :

Nach Aussagen eines Börseninsiders werden die Preise an der Leipziger Energiebörse regelmäßig und vollständig von den Stromkonzernen über Mittelsmänner manipuliert. Diese Aussage wurde mittels tausender emails untermauert, aus denen klar hervor ging, dass die Kurse systematisch „hochgekauft“ wurden. Eigentlich müsste dieser Teil des Beitrages die Staatsanwaltschaft in Bewegung setzen, damit die "Insidergeschäfte" ( abgesprochene Manipulation der Kurse )  unterbunden werden. Da auch nach der Ausstrahlung der Sendung die Staatsanwaltschaft nicht einmal von der Börsenleitung der Leipziger Strombörse selbst in Bewegung gesetzt wurde, damit die in der Sendung vorgetragenen Vorwürfe geprüft werden, lässt nur noch eine Feststellung zu: Offenkundig ist das "Eigeninteresse" der Börse an höheren Gewinnen durch höhere Provisionsgebühren wichtiger als Verbraucherschutz vor Manipulationen oder dem Ruf eine "saubere" Börse zu sein. Nachdem die verantwortliche Leitung der Börse nicht gewillt ist, Manipulationen zu unterbinden, sollte sich die Staatsanwaltschaft die frage stellen lassen, ob und in wie weit dies sogar möglicherweise den Straftatbestand der Beihilfe zum Betrug erfüllt.

Die Manipulationen werden über die Londoner Börse initiiert.

Durch die künstliche Verknappung der angebotenen Menge an Strom wird der Preis künstlich „hochgehalten“.

Derartige Manipulationen wurden bereits schon an der US-Strombörse durch Untersuchungen der Carnegie Melloh Universität Pittsburg von den Professoren Sarosch Talukdar und Lester Lave nachgewiesen. Diese Ergebnisse sind lückenlos auf die Leipziger Energiebörse übertragbar. dabei wird in der US-Studie festgestellt, dass selbst ohne illegale Manipulationen die Anbieter "lernen" wie man über die Verknappung auf der Anbieterseite die Preise "hochbringt" und auf einem extrem hohen Niveau halten kann. Hierzu genügt oft schon die regelmäßige "Verlängerung" der "Wartungszeiten" in denen ein Kraftwerk vom Netz genommen wird um durch eine künstliche Verknappung des Angebotes, die Preise "hochzuschrauben".

Hans Bernd Menzel von der Strombörse Leipzig ignoriert das Problem und zieht sich darauf zurück „... man habe bisher nichts derartiges „entdeckt“ und daher keinen Anlass gehabt die Staatsanwaltschaft einzuschalten ...“ 
Meine Anmerkung hierzu:
Dabei ist es gerade die Aufgabe der Staatsanwaltschaft beispielsweise unter Beiziehung von Europol bei entsprechendem Anfangsverdacht erst mittels Beweisermittlung Sachverhalte zu „entdecken“. Der Man hat offenkundig nicht verstanden, was zu seinem Aufgabenbereich gehört und beherrscht seinen Job nicht !


Darüber hinaus müsste selbstverständlich auch die Energiebörse entsprechend angepasst werden: Dies bedeutet, dass anstatt lokal jeweils eine begrenzte Börse ( aus nationalistischen Interessen ) zu betreiben, es erforderlich wäre eine große Börse auf europäischer Ebene zu schaffen. Eine derartige Börse wäre erheblich schwieriger zu manipulieren. Die zuständige Börsenaufsicht müsste mit einer entsprechenden "Taskforce" ( mit den entsprechenden staatsanwaltschaftlichen Instrumenten auf europäischer Ebene ) für die Ermittelung und Verfolgung von Insider-Geschäften ausgestattet sein, und die entsprechenden Straftatbestände und Strafrahmen müssten dann auch angepasst werden.

Letztlich ist der Ansatz der europäischen Kartellbehörde - die Energienetze von den Energieerzeugern vollständig zu trennen - auf dem richtigen Weg, sie müsste aber die angestrebte Umsetzung entsprechend noch überdenken und verfeinern, damit tatsächlich ein Erfolg zugunsten der Verbraucher erzielt werden kann.
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© Harro Walsh