Miscellaneous                           Karlsruhe : Quo Vadis ?

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Ich hatte hier mehrfach auf erhebliche Defizite in der Justiz und Versagen der "Eigenkontrolle" hingewiesen und aufgezeigt, dass dass Versagen der "Eigenkontrolle" anstatt zur Absicherung der Unabhängigkeit des Gerichts statt dessen zu Amts- und Machtmissbrauch führt und dass letztlich wenn derartige Macht in die Hände von Personen gegeben ist, die über hinreichende persönliche Defizite verfügen - dass dann Willkür und Machtmissbrauch nur eine Frage von Gelegenheit und Zeit ( also Anlass ) sind.

Erst unlängst hatte ich wieder hier beim OLG in München die Gelegenheit dies "par excelence" am eigenen Leib zu verspüren. Dabei scheint es sich wieder zu bestätigen, dass gerade die "Seilschaften" zwischen OLG und LG München - schon alleine durch die Tatsache, dass die Richter beider Gerichte in der selben gemeinsamen Kantine zu essen pflegen, sich äußerst begünstigend auf diesen negativen Umstand auswirken. Hat ein "genervter" Richter des LG sich erst einmal in der Kantine sehr negativ über eine ihm "missliebige" Partei hinreichend "abgelästert", dann ist das Versagen der "aufsichtführenden Kontrollinstanz" des OLG schon fest im weiteren Verlauf des Verfahrens implementiert und praktisch nicht mehr abstellbar.









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© Harro Walsh